Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mathis FitLife GmbH (FN 557853 y)
Lehenweg 2/A05, 6830 Rankweil, Österreich
- Allgemeines, Geltungsbereich
- Sämtliche Angebote und Leistungen der Mathis FitLife GmbH (im Folgenden bezeichnet als „Mathis FitLife“, „wir“, „uns“ etc) – auch fernmündlich (zB. Zoom, Telefon, etc) – erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Abweichungen von sowie Nebenabreden zu diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Unsere AGB gelten in der jeweils gültigen Fassung auch für sämtliche Folgegeschäfte. Unsere Mitarbeiter sind zu Vertragsänderungen nicht befugt.
- Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern iSd § 1 Abs 1 UGB als auch gegenüber natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können (im Folgenden bezeichnet als „Verbraucher“). Soweit für Verbraucher besondere Bestimmungen getroffen worden sind, ersetzen diese die allgemeinen Regelungen.
- Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch für den E-Commerce, soweit dafür keine anderen Bedingungen festgelegt sind. Für Verbrauchergeschäfte gelten darüber hinaus die §§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG), das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) und das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG).
- Vertragsgegenstand
- Wir bieten unseren Kunden webbasiert Beratungs- und Coaching(dienst)leistungen in den Bereichen Fitness, Ernährung und Gewichtsreduzierung in deutscher Sprache an. Umfang, Dauer und Details der konkreten zu erbringenden Leistungen wird im Einzelfall gesondert vertraglich festgelegt und richtet sich nach unseren Angeboten. Gegenstand ist jedoch stets die vereinbarte digitale Leistung oder Dienstleistung, nicht ein bestimmter Erfolg. Unsere Leistungen werden, durch Bereitstellung digitaler Inhalte (Zugriff auf Videodatenbank; nachfolgend kurz „digitale Inhalte“) oder individualisiert durch persönliches Online-Coaching (nachfolgend kurz „Online-Coaching“) und unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln erbracht. In Bezug auf die Inhalte eines mit uns Vertrags steht uns das Leistungsbestimmungsrecht analog § 1056 ABGB zu.
- Vertragsabschluss und -erfüllung
- Präsentation und Bewerbung unserer Leistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder in Werbeanzeigen (bspw. Facebook) sind unverbindlich und stellen keine bindenden Angebote zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.
- Wir werden den Zugang Ihrer über E-Mail, unsere Webseiten / Videochat abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Im Falle eines Videochats erfolgt unsere Annahmeerklärung unter Umständen bereits direkt im Gespräch mit Ihnen.
- Technische Voraussetzungen, Kundeninformationen
- Der Kunde hat selbst dafür zu sorgen, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung digitaler Inhalte bzw Inanspruchnahme des Online-Coachings vorliegen (insbesondere stabile Internetverbindung und Systemprogramme für Online-Videos und Telekommunikation per Zoom, Telefon, etc).
- Der Kunde hat weiter dafür Sorge zu tragen, dass wir auch ohne gesonderte Aufforderung rechtzeitig über alle wesentlichen für die konkrete Bestellung/den konkreten Auftrag nützlichen und/oder notwendigen Umstände zeitgerecht vor Beginn der Leistungserfüllung in ausreichendem Umfang informiert werden. Dies gilt auch für Umstände und Informationen, die erst während unserer Tätigkeit bekannt werden. Wir sind berechtigt die erhaltenen Informationen ungeprüft zur Grundlage unserer Leistungen machen und uns trifft keine Warnpflicht, sofern ein Irrtum oder eine Fehlinformation des Kunden für uns nicht von vornherein erkennbar ist.
- Widerrufsrecht, Folgen des Widerrufs
- Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten: Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns über ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Sie können hierfür das Muster-Widerrufsformular unter https://www.simon-mathis.com/widerrufsrecht verwenden, dies ist jedoch nicht zwingend. Bitte richten sie ihre Widerrufserklärung per Brief an Mathis FitLife GmbH, Lehenweg 2/A05, 6830 Rankweil, per E-Mail an kontakt@simon-mathis.at. Wenn sie vom Vertrag zurücktreten, so dürfen sie eine bereitgestellte digitale Leistung nicht mehr nutzen (§ 16 Abs 5 FAGG). Diesfalls sind wir berechtigt, ihren Zugang zu sperren (§ 14 Abs 4 FAGG). Treten sie vom Vertrag zurück, so werden wir ihnen die geleisteten Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Wir werden für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel verwenden, dessen sie sich für die Abwicklung ihrer Zahlung bedient haben, es sei denn, die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels wurde ausdrücklich mit ihnen vereinbart und für sie fallen dadurch keine Kosten an.
- Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen, Aufrechnung & Abtretung
- Sie können den geschuldeten Preis/das geschuldete Entgelt nach ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder uns eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Bei der Auswahl der Bezahlart SEPA-Lastschrift sind Sie verpflichtet, uns unmittelbar nach der Auftragserteilung ein schriftliches und von ihnen unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln. Hierfür ist das am Ende dieser AGB befindliche Muster zu nutzen. Im Fall der Erteilung einer (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung ihres Kontos bei Fälligkeit unserer Forderung veranlassen.
- Bei Zahlungsverzug haben wir vorbehaltlich sonstiger Rechte Anspruch auf die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9,2 %-Punkten über dem Basiszinssatz gegenüber Unternehmern, gegenüber Verbrauchern in Höhe von 4 %. Die uns durch den Verzug entstehenden Mahnspesen in der Höhe von pauschal € 40,-- je Mahnung sind uns durch unternehmerische Kunden zu ersetzen. Nach erfolgloser zweiter Zahlungserinnerung sind wir berechtigt, ein Inkasso- oder Rechtsbüro zu beauftragen, dessen notwendige Kosten zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung- und Einbringung uns der Kunde zu ersetzen hat, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen.
- Nutzungsrechte und -vorbehalte
- Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Vergütung steht ihnen vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung kein Nutzungsrecht an unseren Coaching-Materialien (insb Videos) zu. Eine Speicherung, Vervielfältigung und/oder Weitergabe an/Einsicht durch Dritte ist nicht zulässig, sofern wir dem nicht vorab ausdrücklich schriftlich zustimmen. Sämtliche Inhalte, die von uns zur Verfügung gestellt werden oder auf die wir Zugriff gewähren, sind ausschließlich für ihre persönliche private und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit anderen Personen geteilt/diesen zugänglich gemacht oder öffentlich vorgeführt werden.
- Sämtliche Eigentums-, Urheber- und gewerbliche Schutzrechte an allen Bildern, Filmen und Texten auf unseren Webseiten stehen uns zu. Die Verwendung der Bilder, Filme und Texte jedweder Art außerhalb des vertraglich vereinbarten ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet; Kunden erhalten darauf kein Werksnutzungs- oder sonstige Verwertungsrechte. Eingriffe in unsere Urheberrechte werden von uns zivil- und strafrechtlich verfolgt.
- Gewährleistung, Druckfehler
- Bei Auftreten von vermuteten Mängeln ist die Nutzung der beanstandeten Leistungen durch den Kunden sofort einzustellen und hat uns der Kunde Gelegenheit zu geben, die beanstandete Leistung zu besichtigen. Wird ein Mangel nachgewiesen, leisten wir nach eigener Wahl Nacherfüllung in Form einer mangelfreien Ersatzleistung (Austausch) oder Verbesserung der Leistung. Im Fall der Ersatzleistung oder Verbesserung sind wir nur verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (insbesondere Arbeits- und Materialkosten) zu tragen, soweit wir den Mangel verschuldet haben und soweit sich diese Aufwendungen nicht dadurch erhöhen, dass die Leistung an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort zu erbringen ist.
- Da Druckfehler nie ausgeschlossen werden können, sind Abbildungen, Maßangaben und Daten unverbindlich; Irrtum und Satzfehler bleiben vorbehalten.
- Haftung
- Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
- Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
- Datenschutz
- Personenbezogene Daten werden von uns erhoben, gespeichert und ggf. weitergegeben, soweit es erforderlich ist, um die vereinbarten Leistungen zu erbringen. Die Erhebung, Speicherung und Weitergabe erfolgt mithin zum Zwecke der Anbahnung und/oder Erfüllung des Vertrages und auf Grundlage des Art 6 Abs 1 S 1 lit b DSGVO. Eine Nichtbereitstellung dieser Daten kann zur Folge haben, dass der Vertrag nicht geschlossen und/oder erfüllt werden kann. Eine weitergehende Verarbeitung erfolgt nur, wenn der Kunde eingewilligt hat oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Weitere Informationen zum Datenschutz und insbesondere zu den Betroffenenrechten finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter https://simon-mathis.com/datenschutz/.
- Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
- Als Erfüllungsort gilt der Sitz unseres Unternehmens als vereinbart (Rankweil, Österreich).
- Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
- Ist der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuch, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens. Mathis FitLife kann Ansprüche aber auch am gesetzlichen Gerichtsstand des Vertragspartners geltend machen.
- Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf. Bei Verbrauchergeschäften gilt das am Wohnsitz des Verbrauchers geltende Recht, soweit es günstiger ist als das österreichische Recht und Mathis FitLife seine Tätigkeit in dieses Verbraucherwohnsitzland ausrichtet.
- Sollten diese AGB, einzelne Teile davon oder sonstige Bestimmungen eines Vertrages teilweise oder ganz unwirksam sein oder durch neuere Rechtsprechung unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Ungültige Regelungen sind durch solche zu ersetzen, welche den bisherigen wirtschaftlich am Nächsten kommen und nach aktueller Rechtslage rechtswirksam sind. Dies gilt auch für Regelungslücken.
Stand: November 2024